Widersprüche, Turbulenzen, Opportunitäten. Unübersichtliche Gemengelage vor WTO-Konferenz in Hongkong
ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 500 / 18.11.2005
Ein weiteres Gipfelspektakel steht ins Haus: Vom 13. bis zum 18. Dezember wird in Hongkong die sechste Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) über die Bühne gehen. Knackpunkt der aktuellen Verhandlungen ist einmal mehr der Agrarsektor. Die reichen Industrieländer lassen derzeit nichts unversucht, ein abermaliges Scheitern der Ministerkonferenz wie zuletzt 2003 in Cancun/Mexico zu verhindern. Sie treibt die Sorge um, dass dies zukünftige Verhandlungsrunden noch langwieriger und komplizierter machen könnte. Demgegenüber pochen die Regierungen des globalen Südens auf substanzielle Zugeständnisse in der Agrarfrage, andernfalls sei von ihnen keine ernsthafte Gesprächsbereitschaft in anderen Bereichen zu erwarten, etwa im Handel mit Dienstleistungen (GATS) und nicht-agrarischen Produkten (NAMA).
Allein: Wichtige und große Länder des globalen Südens wie Brasilien oder Indien entwickeln sich immer stärker zu Wackelkandidaten. Es steht zu befürchten, dass die seitens des globalen Nordens nicht nur im WTO-Prozess vielfach erprobte Teile-und-Herrsche-Strategie aufgehen könnte, mit katastrophalen Konsequenzen (unter anderem) für viele der weltweit über 1,3 Milliarden in der Landwirtschaft beschäftigten Menschen. In diesem Sinne gilt es um so mehr, all den Regierungen, NGOs und sozialen Bewegungen den Rücken zu stärken, die das Liberalisierungsungeheuer WTO prinzipiell in die Knie zwingen möchten – Stichwort: „Hongkong platzen lassen!“
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