Beilage des NoLager-Netzwerks in der bundesweiten Ausgabe der tageszeitung taz (6. April 2006)

Ist in den hiesigen Medien überhaupt von Westafrika die Rede, sind meist Menschenrechtsverletzungen oder kriegerische Auseinandersetzungen, etwa in Togo, Liberia oder der Elfenbeinküste (Côte d’Ivoire), Anlass der Berichterstattung. Demgegenüber spielen ökonomische Zusammenhänge eine eher untergeordnete Rolle, allenfalls wenn die Hintergründe bewaffneter Konflikte oder wie in jüngerer Zeit verstärkter Migration ausgeleuchtet werden sollen. Das aber ist fatal, blendet doch die immer wieder vorgenommene Gleichsetzung westafrikanischer Verhältnisse mit Krieg, Elend und schierer Gewalt den Umstand aus, dass Westafrika gleichfalls – genauso wie andere Weltregionen – im Malwerk globaler, nicht zuletzt durch IWF, Weltbank und WTO gemanagter Marktverhältnisse steckt, mit katastrophalen Konsequenzen vor allem für die Masse der Bevölkerung. Einige Beispiele mögen andeuten, worum es geht:

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ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 500 / 18.11.2005

Ein weiteres Gipfelspektakel steht ins Haus: Vom 13. bis zum 18. Dezember wird in Hongkong die sechste Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) über die Bühne gehen. Knackpunkt der aktuellen Verhandlungen ist einmal mehr der Agrarsektor. Die reichen Industrieländer lassen derzeit nichts unversucht, ein abermaliges Scheitern der Ministerkonferenz wie zuletzt 2003 in Cancun/Mexico zu verhindern. Sie treibt die Sorge um, dass dies zukünftige Verhandlungsrunden noch langwieriger und komplizierter machen könnte. Demgegenüber pochen die Regierungen des globalen Südens auf substanzielle Zugeständnisse in der Agrarfrage, andernfalls sei von ihnen keine ernsthafte Gesprächsbereitschaft in anderen Bereichen zu erwarten, etwa im Handel mit Dienstleistungen (GATS) und nicht-agrarischen Produkten (NAMA).

Allein: Wichtige und große Länder des globalen Südens wie Brasilien oder Indien entwickeln sich immer stärker zu Wackelkandidaten. Es steht zu befürchten, dass die seitens des globalen Nordens nicht nur im WTO-Prozess vielfach erprobte Teile-und-Herrsche-Strategie aufgehen könnte, mit katastrophalen Konsequenzen (unter anderem) für viele der weltweit über 1,3 Milliarden in der Landwirtschaft beschäftigten Menschen. In diesem Sinne gilt es um so mehr, all den Regierungen, NGOs und sozialen Bewegungen den Rücken zu stärken, die das Liberalisierungsungeheuer WTO prinzipiell in die Knie zwingen möchten – Stichwort: „Hongkong platzen lassen!“

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ak – zeitung für linke debatte und praxis / Nr. 497 / 19.8.2005

Schenkte mensch den offiziellen Verlautbarungen im Anschluss an den diesjährigen G8-Gipfel Glauben, so müssen die im schottischen Gleneagles versammelten Staats- und Regierungschefs tatsächlich Ungewöhnliches vollbracht haben: Allenthalben war von historischen Durchbrüchen die Rede. Es schien, als wäre auf dem G8-Gipfel weltweiter Armut und Verschuldung endgültig das Totenglöckchen geläutet worden. Bei genauerem Hingucken entpuppten sich diese Erfolgsmeldungen jedoch als dreiste Propaganda. Die Kritik selbst moderater NGOs fiel dementsprechend harsch aus.

Was ist auf dem G8-Gipfel Anfang Juli konkret beschlossen worden? Wie lautet die Kritik – immanent wie grundsätzlich?

Entschuldung: Bereits Mitte Juni hatten die G7-Finanzminister (ohne Russland) eine entsprechende Entscheidung getroffen, sie wurde auf dem G8-Gipfel nur noch abgenickt. Danach sollen 18 Ländern, davon 14 aus Afrika, ihre Schulden bei drei multilateralen Finanzinstitutionen erlassen werden (IWF, Weltbank und Afrikanischer Entwicklungsbank). Unter bestimmten Voraussetzungen können noch neun, maximal 20 weitere Länder dazukommen. Praktisch handelt es sich um einen sofortigen Schuldenerlass, zumindest für die Länder, die sich bereits qualifiziert haben (s.u.). Der Schuldenerlass ist eine Mogelpackung sondergleichen, er hält nicht im mindesten, was er verspricht:

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ak – zeitung für linke debatte und praxis / Nr. 497 / 19.8.2005

Wohl noch nie dürfte ein G8-Gipfel das Interesse derart vieler und unterschiedlicher Menschen auf sich gezogen haben wie das diesjährige Stelldichein der laut Selbstauskunft acht mächtigsten Staats- und Regierungschefs Anfang Juli im schottischen Gleneagles. Mit von der Partie sind nicht nur die bereits hinlänglich bekannten DarstellerInnen gewesen – als da wären: globalisierungskritische (Grassroot-)AktivistInnen, NGOs und Polizei. Vielmehr hat auch die von der britischen Regierung wohlwollend unterstützte Massenbewegung Make Poverty History eine zentrale Rolle gespielt. Und natürlich die globale Fangemeinde des Pop – im Zuge der acht von Bob Geldof initiierten und weltweit ausgestrahlten Live-8-Konzerte am 2. Juli.

Eine Analyse dieses Gemengelages wird ohne Schwerpunktsetzungen nicht auskommen. Dennoch gilt es, die Gesamtdynamik nicht aus den Augen zu verlieren. Eine sorgfältige Beschäftigung mit den jüngsten Erfahrungen sollte hier zu Lande auch deshalb erfolgen, weil 2007 der G8-Tross im Ostseebad Heiligendamm (Mecklenburg-Vorpommern) Station machen wird. Zahlreiche Gruppen, Bündnisse und Netzwerke sitzen bereits in den Startlöchern, mehrere Aufrufe zirkulieren – kurzum: Der G8-Widerstand steht vor der Tür! (1)

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